Über die Verfassungsänderung in der Türkei und das nun stattfinde Referendum ist viel geschrieben worden.

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Die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (Adalet ve Kalkinma Partisi) AKP von Recep Tayyip Erdogan wurde am 14.August 2001 gegründet und ist seit nunmehr acht Jahren regierende Partei in der Türkei.

Doch wie ist nun diese Regierungszeit zu bewerten und wo hat man angefangen und wohin ist man nun im Jahre 2010 gekommen? Dies sind wichtige Fragen um ein Gesamtbild von der AKP und der Türkei während der Zeit von Recep Tayyip Erdogan als Ministerpräsident zu erhalten.

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Um die Situation der Aleviten in der Türkei besser verstehen zu können bedarf es einiger allgemeiner Informationen, welche einen Einblick in die religiöse politische Lage in der Türkei geben.
Während der kemalistischen Revolution unter Atatürk wurde eine im Gegensatz zum Osmanischen Reich säkulare Republik etabliert, welche das innenpolitische Staatskonzept auf eine weltliche Ebene verschob. Während im Osmanischen Reich noch das religiöse Gesetz des Islam, die Scharia allgegenwärtig war wurden während der Zeit Atatürks Gesetzesgrundlagen geschaffen, welche sich nach europäischen Maßstäben richteten und nicht nur die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau , sondern auch zwischen den unterschiedlichen religiösen Glaubensgruppen und Konfessionen stärkten. Weiterlesen

Der AKP-Politiker Özcan kritisiert die Vorgehensweise der eigenen Partei dahingehend, dass er grundsätzlich das Vertrauen in die eigene Stärke, den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen im türkischen Parlament also, hinterfragt . Er führt aus, dass ein Konsens der gesamten Bevölkerung erreicht werden muss und nicht einfach einzelne Artikel der Verfassung geändert werden nur weil man derzeit die eigene Machtposition dafür ausnutzen will. Wenn die AKP sich heute dazu durchringt dieses eher als Flickenteppich zu bezeichnenden Änderungspaket auf den Weg zu bringen, werden ihr folgende Regierungen dann wiederum in ihrem Interesse wieder eine Änderung forcieren. Weiterlesen