Noch 2007 waren sich die Regierungsparteien Islands einig, in der EU Frage uneinig zu sein, wiewohl man einen Beitritt nicht „für immer“ ausschließen wolle, so der damalige Premierminister Geir Haarde. Und weiter: Islands Lage zwischen Europa und Nordamerika biete enorme Möglichkeiten.
2008 zum Beispiel einen Finanzcrash.
Und alles ging plötzlich ganz schnell. „Die Krone ist tot. Wir brauchen eine neue Währung. Die einzige ernsthafte Option ist nur der Euro“, so ein isländischer Behördenvertreter im Winter 2008/09. “Die Entscheidung des isländischen Parlaments zeugt von der Kraft des europäischen Projekts und ist Zeichen für die Hoffnung, die die Europäische Union darstellt.“ konterte seinerzeit EU- Präsident Barroso.
Im Januar 2009 folgt ein „freundliches Angebot“ aus Brüssel, darauf grünes Licht durch das isländische Parlament am 16. Juli. Schon am 28. Juli dann die Empfehlung der EU – Außenminister, einen Beitritt schon 2011 möglichst zugleich mit Kroatien anzustreben. Am 20. Januar dieses Jahres dann die Empfehlung der EU – Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen und gleich im Februar das „Avis“, das positive Ergebnis der grundsätzlichen “Verträglichkeitsbeurteilung” der Kommission, iein halbes Jahr früher als erwartet und in Rekordzeit durchgeprüft.
Am 19. März dann die kalte Dusche: Grossbritannien und die Niederlande, besonders betroffen vom Bankrott der isländischen Banken, stoppen einstweilen den Fortgang der Beitrittsverhandlungen.
Verhaltener Optimismus
Podiumsdiskussion am 18. März in Berlin
Bei einer Podiumsdiskussion am 18.März zum Thema “Isand auf dem Weg in die EU” im Europäischen Haus Berlin hatte Franz Cermak, stellvertretender Abteilungsleiter Island bei der europäischen Kommission die grundsätzliche Beitrittsfähigkeit nach Ansicht der EU – Kommission noch unterstrichen.
Es komme darauf an, dass Island im Zeitpunkt des Beitritts, also frühestens 2011, eine positive Entwicklung hinsichtlich der Schulden prognostiziert werden könne. Zwar nehme man die Finanzkrise nicht auf die leichte Schulter, müsse aber auch die Behandlung bisheriger Überschuldungsfälle und Toleranzen betrachten. Nicht zuletzt sei Islands BSP im Rahmen des Gesamtprodukts der EU ohnehin eher bescheiden. Grundsätzliche Bedenken sähe man nicht. Eine Mitarbeiterin des Finanzministeriums aus dem Publikum bekräftigte die positive Einschätzung namens ihres Ministeriums bei der anschliessenden Diskussion .
Eher ausweichend äußerte sich Gunnar Snorri Gunnarson, designierter Botschafter von Island in Berlin zum plötzlichen Sinneswandel seines Landes. Warum solle man jetzt auch nicht beitreten, Island sei schon lange „auf dem Weg“, erläuterte er freundlich unbestimmt. Als kleine Rechtfertigung bisherigen Zögerns ruft er das „Feindbild EU“ nach dem „Kabeljaukrieg“ vor etwa 40 Jahren in Erinnerung. Überhaupt: die Fischerei sei die Seele Islands. Eine gemeinsame Lösung der Zonen und Quoten sei einvernehmlich anzustreben. Es klang nicht so, als ob Island sich dabei mit einer Rolle als kleiner Bruder zufrieden geben wird.
Auf den geostrategischen Aspekt der Arktisfrage und mögliche positive Synergien in Fragen des Klimaschutzes im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft machte Gerhard Almer, Referatsleiter im Auswärtigen Amt aufmerksam. Island lebe schliesslich auf der Grundlage erneuerbarer Energien und könne Vorbildfunktion einnehmen.
An der erforderlichen Einstimmigkeit sollte es nicht scheitern, jedenfalls werde man im deutschen Parlament wohl Zustimmung erreichen, so Gunther Krichbaum, Vorsitzender des Bundestagsausschusses für EU – Angelegenheiten. Wenn, ja wenn da nicht die Querelen vor allem mit Grossbritannien und den Niederlanden in Sachen Bankenkrise wären.
Es fehle eben bisher eine EU – Regelung zur Klärung rein bilateraler Konflikte. Er verwies dabei auf vergleichbare Probleme im Falle Mazedonien und Griechenland, Griechenland und Türkei, sowie Slowenien und Kroatien.
Eine bilaterale Subsidiaritätsregelung fehlt indes, und einstweilen bedarf es auch einstimmiger Entscheidungen. Daran wird so schnell kein Mitglied rühren wollen. Nach den jüngsten Verlautbarungen aus dem Haus des EU Ratspräsidenten ist wohl frühestens 2013 mit einem Beitritt Islands zu rechnen, Schuldenregelung vorausgesetzt.
Roman Kobold